Stadt Borkum
18. Rat der Stadt Borkum

2016 - 2021

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Details
  • Wahl:11.09.2016
  • Abgeordnetenzahl:16
  • Vorsitz:Cornelius Akkermann (CDU)
  • Wahlperiode:01.11.2016 - 31.10.2021
  • Konstituierende Sitzung:02.11.2016
  • Letzte Sitzung:28.10.2021
Sitzverteilung
  • SPD Borkum

    Sozialdemokratische Partei
    Deutschlands (SPD)

    6 Sitze
  • CDU Borkum

    Christlich Demokratische Union (CDU)

    6 Sitze
  • BfL Borkum

    Borkums freie Liste (BfL)

    2 Sitze
  • Grüne Borkum

    Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)

    2 Sitze
  • Wappen Borkum Politik

    Der Bürgermeister

    1 Sitz

Die 18. Wahlperiode des Rates der Stadt Borkum bestand vom 1. November 2016 bis zum 31. Oktober 2021. Die Vertretung setzte sich aus 16 bei der Ratswahl am 11. September 2016 gewählten Abgeordneten sowie dem amtierenden Bürgermeister zusammen. Vertreten waren die drei bundesweit organisierten Parteien CDU, SPD und die Grünen sowie die lokale Wählergruppe Borkums freie Liste. Die konstituierende Sitzung fand am 2. November statt.

Allgemeines

Die konstituierende Sitzung am 2. November 2016 wurde von der Alterspräsidentin Monika Harms (CDU) eröffnet. Zum Vorsitzenden des Rates wurde Cornelius Akkermann (CDU) gewählt. Ferner wurden Jürgen Müller (SPD) als erster Stellvertreter und Monika Harms als zweite Stellvertreterin gewählt.
Zur Stellvertretung des Bürgermeisters wurden ohne Reihenfolge Harms und Markus Stanggassinger (SPD) gewählt. In Folge Stanggassingers Mandatrücktritts wurde am 14. Dezember 2017 Melanie Helms (SPD) zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.
Sechs Mitglieder wurden zu Beigeordneten des Verwaltungsausschusses bestimmt.

Fachausschüsse

In der konstituierenden Sitzung wurden sechs Ausschüsse gebildet, deren Fachbereiche aus der 17. Wahlperiode übernommen wurden:

  • Planungs- und Bauausschuss
  • Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur und Gesundheit
  • Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
  • Ausschuss für Verkehr, Umwelt, Feuer- und Katastrophenschutz
  • Sportausschuss
  • Schulausschuss

Die Ausschüsse wurden mit jeweils sieben Ratsmitgliedern und drei beratenden Mitgliedern besetzt. Die einzige Ausnahme bildete der sondergesetzliche Schulausschuss, dem neben sieben Mitgliedern zwischen drei und fünf Vertreter der Schulleitungen, Lehrer- sowie Elternschaften der lokalen Schulen beratend angehörten.
Darüber hinaus wurde der Aufsichtsrat der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Nordseeheilbad Borkum GmbH mit neun Mitgliedern gebildet. Mit der Umfirmierung der Gesellschaft zum 1. Januar 2018 in Nordseeheilbad Borkum GmbH wurde auch die Bezeichnung des Aufsichtsrates aktualisiert.
In der Sitzung des Rates vom 20. Dezember 2018 wurde beschlossen, den Sportausschuss aufzulösen und die Angelegenheiten an den Sozialausschuss zu delegieren. Dieser trug seitdem die Bezeichnung „Ausschuss für Jugend, Soziales, Kultur, Sport und Gesundheit“.

Politik

Zu den öffentlichkeitswirksamsten Ereignissen der Wahlperiode zählten der erfolgreiche Bürgerentscheid am 1. März 2020 über einen geplanten Hotelneubau auf dem ehemaligen WSA-Grundstück und der Beitritt zur Entwicklungszone der UNESCO-Biosphärenregion Niedersächsisches Wattenmeer, der vom nächsten Rat wieder aufgekündigt wurde. Außerdem wurden vorbereitende Untersuchungen (VU) für die Sanierungsgebiete Reede und Kurviertel beschlossen und durchgeführt sowie ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) entworfen und beschlossen. Weitere Beschlüsse betrafen u. a. den Bewirtschaftungbeginn von Parkplätzen, die Errichtung von Schnelladetankstellen für Elektro-Autos und die Freigabe kommunaler Hafengrundstücke zur Wohnraumerrichtung für Beschäftigte der Offshore-Windparks. Im Rahmen der Dorferneuerung wurden in der Zeit die Baumaßnahmen Parkplatz Am Langen Wasser, Kirchstraße und Ostland abgeschlossen.

Weniger anzeigen

Der 18. Rat der Stadt Borkum bestand aufgrund einer Einwohnerzahl von 5.322 am Stichtag 30. Juni 2015 aus 16 Abgeordneten sowie dem hauptamtlichen Bürgermeister als 17. Mitglied. Die Fraktionen wurden den Wahllisten entsprechend gebildet und während der Wahlperiode nicht verändert. Gruppen wurden nicht gebildet.

Veränderungen

Markus Stanggassinger (SPD) hat sein Mandat mit Schreiben vom 23. November 2017 zum 8. Dezember niedergelegt. Am 14. Dezember wurde Ewald Pupkes (SPD) als Nachfolger verpflichtet.
Jürgen Hömberg (Grüne) hat sein Mandat mit Schreiben vom 10. Oktober 2018 mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Daniel Ohlsen (Grüne) wurde am 20. Dezember als Nachfolger verpflichtet.
Die Amtszeit von Bürgermeister Georg Lübben (parteilos) endete am 31. Oktober 2019. Ab dem 1. November nahm sein Nachfolger Jürgen Akkermann (parteilos) das Mandat des Bürgermeisters wahr.

Übersicht

Markus Stanggassingerbis 07.12.2017

Direktmandat

Melanie Helms

Direktmandat

Karl Jansen

Listenmandat

Christian Ohlsen

Direktmandat

Jürgen Müller

Direktmandat

Jörg Kaja

Direktmandat

Ewald Pupkesab 14.12.2017

Ersetzt Markus Stanggassinger

Monika Harms

Direktmandat

Georgios Atsidakos

Listenmandat

Sören Hüppe

Direktmandat

Andree Ebner

Direktmandat

Barbara Könzgen-Byl

Direktmandat

Cornelius Akkermann

Direktmandat

Peter de Buhr

Direktmandat

Jochen Rau

Direktmandat

Jürgen Hömbergbis 09.10.2018

Listenmandat

Eldert Sleeboom

Direktmandat

Daniel Ohlsenab 20.12.2018

Ersetzt Jürgen Hömberg

Georg Lübbenbis 31.10.2019

Bürgermeister, parteilos

Jürgen Akkermannab 01.11.2019

Bürgermeister, parteilos

In der 18. Wahlperiode fanden 21 Sitzungen statt. Drei einberufene Sitzungen (28.05.2020, 09.12.2020 und 10.02.2021) waren aufgrund der COVID-19-Pandemie zuvor teilweise verschoben und endgültig abgesagt worden.